Was ist ein Hassverbrechen?
Ein Hassverbrechen ist eine Straftat, die in Hass begründet ist. Der Täter handelt dann aus Hass, Verachtung oder Feindseligkeit gegenüber einer Person aufgrund eines geschützten Diskriminierungsmerkmals wie Behinderung, Religion, Hautfarbe, sexuelle Orientierung usw. Ein derartiges Hassmotiv wird auch diskriminierendes oder verwerfliches Motiv genannt.
Beispiele von Hassverbrechen
- Ein Homosexueller wird dem Tod überlassen, aus Feindseligkeit gegenüber Schwulen.
- Jemand beleidigt und schlägt eine Afrikanische Pflegekraft aus Verachtung.
- Jemand, der eine Abneigung gegen Menschen mit körperlichen Behinderungen hegt, greift einen Rollstuhlfahrer an.
Wann ist die Rede von einem Hassverbrechen?
Für ein Hassverbrechen müssen die folgenden Bedingungen erfüllt sein:
- Straftat: eine Tat, die laut Gesetz strafbar ist.
- Hassmotiv: Der Täter handelt aus Hass, Verachtung oder Feindseligkeit, z.B. weil das Opfer schwul ist, eine Behinderung hat, alt ist ...
- Geschützte Diskriminierungsmerkmale: das geschützte Merkmal muss wirklich vorhanden sein oder vom Täter gemutmaßt (vermutet) werden. Es ist von 'gemutmaßt' die Rede, wenn eine Person Opfer von Schwulenhass wird, weil der Täter davon ausgeht, dass die Person homosexuell ist.
Gut zu wissen:
- Der Richter kann das Hassmotiv aus Verhalten, Äußerungen, Schriften ... ableiten.
- Hass, Verachtung oder Feindseligkeit können dabei eins der Motive des Täters sein. Es muss sich also nicht um das Hauptmotiv handeln und die Tat kann zusätzlich auf anderen Motiven beruhen.
- Der Hass, die Verachtung oder die Feindseligkeit kann auf einem oder mehreren, tatsächlichen oder vermeintlichen geschützten Merkmalen fußen.
- Auch eine Straftat, der eine Person zum Opfer fällt weil sie eine Beziehung oder eine vermeintliche Beziehung zu einer Person hat, der der Täter Hass, Verachtung oder Feindseligkeit entgegenbringt, gilt als Hassverbechen. Beispiel: Ein heterosexuelles Familienmitglied geht mit auf die Pride-Parade. Die Person wird zum Opfer von Homophobie, weil sie neben jemandem läuft, der eine Regenbogenfahne trägt.
Wie sieht es mit dem Strafmaß bei Hassverbrechen aus?
Bei Hassverbrechen kann oder muss der Täter eine höhere Strafe erhalten:
- Verpflichtende Strafverschärfung in Fällen wie Totschlag, Schläge und Verletzungen, sexuelle Handlungen ohne Zustimmung ...
- Fakultative Strafverschärfung zum Beispiel bei schuldhaftem Versäumnis, Stalking, Verleumdung und übler Nachrede, ....
- Das Hassmotiv berücksichtigen bei der Festlegung der Strafe oder Maßnahme und ihrer Schwere für alle anderen Straftaten wie Diebstahl mit Gewalt, erniedrigende Behandlung, elektronisches Stalking... Beachten Sie, dass der Richter in diesen Fällen niemals eine höhere Strafe als die Höchststrafe für das Verbrechen verhängen kann.
Diese Strafverschärfung für Hassverbrechen ist durch den großen Schaden gerechtfertigt, den solche Verbrechen sowohl dem Opfer, der Gruppe, der das Opfer angehört, als auch der Gesellschaft zufügen:
- Das Opfer wird aufgrund einer persönlichen - und oft unveränderlichen - Eigenschaft ausgewählt.
- Der Täter will kommunizieren, dass bestimmte Menschen in der Gesellschaft nicht willkommen sind und nicht voll an ihr teilhaben sollen. Dies hat oft tiefgreifende Folgen für das Opfer.
- Gleichzeitig zeigt der Täter der gesamten Gruppe, die dieselben Merkmale wie das Opfers hat, was er von ihr hält. Somit beschädigen Hassverbrechen das soziale Gefüge der Gesellschaft. Sie führen zu einem Klima der Angst in bestimmten Gruppen und spalten die Gesellschaft.
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