Projekt INESAC: Bekämpfung von Ungleichheiten bei kommunalen Verwaltungssanktionen (KVS)
- Forschung und Studien
INESAC ist ein Akronym aus den Wörtern „INEgalité“ (Ungleichheit) und „SAC“, der französischen Abkürzung für kommunale Verwaltungssanktionen (KVS). Das Projekt INESAC befasst sich insbesondere mit KVS als Faktor von Ungleichheiten.
Im Rahmen der lokalen Sicherheitspolitik regeln die Gemeinden den öffentlichen Raum mittels KVS. Trotz der Folgen, die KVS in Form von Ungleichheiten haben kann, wurde dieser Gegenstand bisher kaum untersucht. Daher hat Unia das Institut für Umweltmanagement und Raumordnung (IGEAT - Institut de Gestion de l’Environnement et d’Aménagement du Territoire) der ULB mit einer Untersuchung beauftragt.
Der Forschungsbericht erschien im Oktober 2025.
Was genau sind KVS?
Mit kommunalen Verwaltungssanktionen, kurz KVS, können Gemeinden schneller gegen öffentliche Störungen in ihrem Gebiet vorgehen, um Verhaltensweisen zu bestrafen, die zwar keine schwere Straftat darstellen, aber im Alltag als besonders störend empfunden werden.
Es gibt 4 Arten von Verwaltungssanktionen (Artikel 4 des Gesetzes über KVS):
- die „kommunale administrative Geldbuße“ (bis zu 350 EUR oder im Fall von Minderjährigen bis zu 175 EUR);
- die „verwaltungsrechtliche einstweilige Aufhebung“ einer von der Gemeinde ausgestellten Zulassung oder Genehmigung;
- den „verwaltungsrechtlichen Entzug“ einer von der Gemeinde ausgestellten Zulassung oder Genehmigung;
- die „zeitweilige oder endgültige verwaltungsrechtliche Schließung“ einer Einrichtung.
Welche Ziele verfolgt diese Untersuchung?
Unia hat das Institut für Umweltmanagement und Raumordnung der ULB (IGEAT) mit einer Untersuchung beauftragt, die nähere Aufschlüsse darüber geben soll, wie die lokalen Behörden KVS anwenden.
Diese Untersuchung ist im Dezember 2023 angelaufen und befasst sich insbesondere mit KVS als Faktor von (Un)Gleichheiten, wobei ein besonderes Augenmerk der Art und Weise gilt, wie bei KVS unverhältnismäßig oft vulnerable Menschen ins Visier geraten und unverhältnismäßig stark getroffen werden.
Was beinhaltet INESAC konkret?
- Untersuchung von Fällen in verschiedenen lokalen sicherheitspolitischen Bereichen in einer Reihe ausgewählter belgischer Gemeinden und Städte
- Qualitative Interviews mit Fachleuten und lokalen Akteuren
- Statistische Analyse der KVS in den ausgewählten Gemeinden, um die (Un)Gleichheiten aufzuzeigen.
Untersuchung Rassismus in der Gesundheitsversorgung
Unia hat eine Studie über Ungleichheiten und Rassismus, die Patienten im belgischen Gesundheitswesen erleben, gestartet.
Untersuchung zur Selbstdefinition der Herkunft (2023-2024)
Diese Unia-Untersuchung ist wichtig, um die Faktoren, die zu Ungleichheiten und Diskriminierungen führen, besser zu verstehen. Mehr erfahren.
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