Was ist eine angemessene Vorkehrung?
Dank angemessenen Vorkehrungen (materieller, immaterieller oder organisatorischer Art) können Personen mit Behinderung gleichwertig mit anderen arbeiten, die Schule besuchen, Sport treiben, auf Informationen zugreifen usw.
Definition
Eine angemessene Vorkehrung ist eine konkrete Maßnahme, um die Nachteile auszugleichen, die eine Person mit Behinderung durch eine unangepasste Umgebung hat, wenn sie am Gesellschaftsleben teilhaben will.
Eine angemessene Vorkehrung verschafft der Person also keinen Vorteil, sondern sie dient dazu, Einschränkungen durch eine unangepasste Umgebung auszugleichen, soweit es geht.
Disclaimer: Der Begriff „Behinderung“ wird im Text verwendet, da er in den juristischen Texten benutzt wird, wenngleich andere Begriffe in der aktuellen, fachlichen Diskussion Anwendung finden.
Was sagt das Gesetz?
Das Recht von Menschen mit Behinderung auf Inklusion ist in der belgischen Verfassung verankert.
Die Verweigerung angemessener Vorkehrungen für Personen mit Behinderung gilt als Diskriminierung, es sei denn, die beantragte Vorkehrung stellt eine übermäßige Belastung für denjenigen dar, der sie bereitstellen soll.
2021 wurde ein Artikel in die belgische Verfassung eingefügt, um die Rechte und Freiheiten von Personen mit Behinderung zu garantieren. Dieser Artikel besagt Folgendes: „Jeder Mensch mit einer Behinderung hat das Recht auf vollständige Inklusion in die Gesellschaft, einschließlich des Rechts auf angemessene Vorkehrungen.“
Beispiele für angemessene Vorkehrungen
- Verena studiert Krankenpflege. Da sie schlecht hört, erhält sie in dem Krankenhaus, in dem sie ihr Praktikum absolviert, ein angepasstes Stethoskop (mit Verstärker).
- Natasha studiert Journalistik. Sie hat ADHS und wird schnell von äußeren Reizen abgelenkt. Deshalb darf sie ihre Prüfungen in einem stillen Raum ablegen, in dem es praktisch keine Ablenkungsmöglichkeiten gibt.
- Gerd war Augenzeuge bei einem Unfall. Mit Unterstützung eines Gebärdendolmetschers kann er genau erklären, was geschehen ist.
- Ines ist Juristin. Da sie blind ist, verwenden ihre Kollegen systematisch ein Tool für Textalternativen, damit ihr Screenreader ihr die Bildbeschreibungen vorlesen kann.
Was bezwecken angemessene Vorkehrungen?
Wenn eine universelle oder kollektive Lösung nicht (mehr) möglich ist, bedarf es einer gezielten individuellen Lösung. Dies nennt man eine angemessene Vorkehrung. Achtung: Angemessene Vorkehrungen sind keineswegs ein Gefallen, sondern Gesetzespflicht.
- Eine angemessene Vorkehrung ist nämlich notwendig für die betreffende Person mit Behinderung.
- Nur so kann sie unter gleichen Bedingungen wie andere Menschen arbeiten, studieren, Sport treiben, den Alltag bewältigen usw.
- Solche Vorkehrungen bieten ihr die Möglichkeit, möglichst eigenständig Dinge zu tun oder sich fortzubewegen.
- Außerdem sorgen sie für Sicherheit und ein menschenwürdiges Leben.
Gibt es Indikatoren, um zu beurteilen, ob eine Vorkehrung angemessen ist?
Die Angemessenheit einer Vorkehrung lässt sich anhand mehrerer Kriterien beurteilen:
- Kostenpunkt
- Nutzungshäufigkeit
- Nutzungsdauer
- Auswirkungen auf die Organisation
- Auswirkungen auf die Person mit Behinderung
- Auswirkungen auf ihre Umwelt
- Fehlen von gleichwertigen Alternativen
- vorliegende Verletzung selbstverständlicher oder gesetzlich
vorgeschriebener Normen
Faustregeln bei angemessenen Vorkehrungen
- Angemessene Vorkehrungen decken gezielt einen spezifischen, individuellen Bedarf der betreffenden Person mit Behinderung. Sie können verschiedener Art sein: materiell, immateriell oder organisatorisch. Manche Personen mit Behinderung benötigen auch mehrere Vorkehrungen.
- In keinem Fall geht es bei angemessenen Vorkehrungen darum, einer Person mit Behinderung einen Vorteil gegenüber anderen Personen zu verschaffen. Im Gegenteil. Sie dienen dazu, Nachteile auszugleichen, die durch eine unangepasste Umgebung entstehen.
- So gibt es auch angemessene Vorkehrungen, die mehreren Personen mit Behinderung gleichzeitig dienen. Denken wir beispielsweise an das Gebärdendolmetschen, wenn mehrere hörbeeinträchtigte Personen anwesend sind.
FAQ zu diesem Merkmal
Open Muss man eine offiziell anerkannte Behinderung haben, um Anspruch auf eine angemessene Vorkehrung zu erheben?
Nein. Die Antidiskriminierungsgesetzgebung knüpft angemessene Vorkehrungen nicht an die Bedingung, dass die Behinderung offiziell anerkannt sein muss. Die Gesetzgebung fußt nämlich auf der sozialen Definition des Begriffs Behinderung, wie sie in der UN-Behindertenrechtskonvention festgeschrieben ist. Ein medizinisches Gutachten oder ein interdisziplinäres Team, das einen spezifischen Bedarf bestätigt, kann jedoch hilfreich sein, um den Antrag auf eine angemessene Vorkehrung zu rechtfertigen, vor allem dann, wenn die Behinderung nicht sichtbar ist.
Open Wenn ich einer Person mit Behinderung eine angemessene Vorkehrung gewähre, muss ich dann auch Vorkehrungen für Personen ohne Behinderung schaffen?
Nein. Angemessene Vorkehrungen im Sinne der Antidiskriminierungsgesetzgebung sind nur für Personen mit Behinderung gedacht.
Seit 2024 können sie aber auch helfenden Angehörigen gewährt werden, sofern die Brüsseler Antidiskriminierungsgesetzgebung anwendbar ist. Unia plädiert dafür, dass das Recht auf „angemessene Vorkehrungen durch Assoziation“ auch auf die Gesetzgebungen der anderen föderierten Teilgebiete ausgeweitet wird.
Open Was bedeutet „angemessene Vorkehrung durch Assoziation“?
- Ein angepasster Stundenplan, um sein autistisches Kind zur wöchentlichen psychologischen Therapie zu fahren.
- Zusätzliche Home-Office-Tage, um bei einem chronisch kranken Familienmitglied zu bleiben.
- Eine Zufahrtsgenehmigung in einer Zone mit eingeschränktem Verkehr, um einem Bruder oder einer Schwester mit Behinderung im Alltag eine Fahrgelegenheit zu bieten.
Solche Vorkehrungen werden also nicht direkt der betroffenen Person mit Behinderung gewährt, sondern Angehörigen, die hierauf angewiesen sind, um die Person mit Behinderung zu unterstützen. Bisher ist dieses Recht nur in der Brüsseler Antidiskriminierungsgesetzgebung enthalten. Unia plädiert dafür, dass dieses Recht auf „angemessene Vorkehrungen durch Assoziation“ auch auf die Gesetzgebungen der anderen föderierten Teilgebiete ausgeweitet wird.
Open Gibt es ein bestimmtes Verfahren, um einen Antrag auf eine angemessene Vorkehrung zu stellen?
Die Antidiskriminierungsgesetzgebungen (mit Ausnahme der flämischen) schreiben bisher kein bestimmtes Verfahren vor, um angemessene Vorkehrungen zu beantragen. Im Bereich Arbeit kann sowohl der Arbeitnehmer selbst als auch der Arbeitgeber die Initiative hierzu ergreifen, wenn er feststellt, dass der Arbeitnehmer Schwierigkeiten bei gewissen Aufgaben hat. Auch der behandelnde Arzt, der Gefahrenverhütungsberater oder der Arbeitsarzt kann angemessene Vorkehrungen vorschlagen.
Mehr erfahren über angemessene Vorkehrungen
Immer mehr Unternehmen – vor allem öffentliche – entwickeln derzeit interne Verfahren zur Bearbeitung von Anträgen auf angemessene Vorkehrungen, wie Unia feststellt. Damit rückt nicht nur das Recht von Arbeitnehmern mit Behinderung auf angemessene Vorkehrungen am Arbeitsplatz ins Schlaglicht, sondern es werden auch Leitlinien zur Bearbeitung solcher Anträge eingeführt.
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