Unia-Jahresbericht: Angesichts neuer gesellschaftlicher Herausforderungen notwendiger denn je

2024 sah eine anhaltende allgemeine Polarisierung der Debatten. Ein Jahr, das erneut vom israelisch-palästinensischen Konflikt, dem Krieg in der Ukraine und dem Aufstieg populistischer Führer in Europa und vielen anderen Teilen der Welt geprägt war. Dieser "Cocktail" ist nicht gerade förderlich für Empathie und Beschwichtigung, und Menschenrechtsinstitutionen werden zunehmend angegriffen.

Am 27. Mai hat Unia zusammen mit fünf anderen öffentlichen Menschenrechtsinstitutionen einen Aufruf zur Achtung der Unabhängigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Unia wurde auch vom Expertenmechanismus der Vereinten Nationen zur Förderung von Rassengerechtigkeit und -gleichheit in der Rechtsdurchsetzung zum Thema Polizeigewalt konsultiert.

Diese Polarisierung der Debatten wird auch durch soziale Netzwerke angefacht, vor allem wegen der Algorithmen, die emotionale und damit spaltende Inhalte begünstigen. 

Das Aufkommen der künstlichen Intelligenz (KI) stellt auch neue Bedrohungen für die Menschenrechte dar. Unia ist eng in die Schaffung neuer europäischer Instrumente involviert, die in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen den Schutz aller Bürger sicherstellen sollen.

Schließlich nährt die Präsenz organisierter extremistischer Gruppen die Polarisierung. Unia kämpft mehr denn je gegen Hassreden, die manchmal schwer zu verfolgen sind, die falsche Vergleiche ziehen und Sündenböcke benennen. Diese Hassreden werden im Internet verbreitet und richten sich gegen Minderheiten oder marginalisierte Bevölkerungsgruppen. Manchmal führen sie zu aufsehenerregenden Prozessen wie dem von Schild & Vrienden (FR), bei dem Unia als Nebenkläger aufgetreten ist. 

Der digitale Fortschritt und die technologischen Entwicklungen bringen in vielerlei Hinsicht Vorteile. Ohne die Unterstützung von Bevölkerungsgruppen, denen es schwerer fällt, sich diese Technologien anzueignen, tragen sie jedoch zur Aufrechterhaltung von Ungleichheiten und einer Zweiklassengesellschaft bei.

Auf politischer Ebene wurden Maßnahmen ergriffen, um in einigen öffentlichen Verwaltungen Alternativen zu digitalen Kanälen anzubieten. Auf nationaler und europäischer Ebene wurden auch juristische Mittel eingesetzt, um sicherzustellen, dass Maßnahmen für mehr Gleichheit und Inklusion ergriffen werden. 

Gemeinsam mit der Fachstelle für die Bekämpfung von Armut, Prekarität und sozialer Ausgrenzung reichte Unia beim Europäischen Ausschuss für soziale Rechte eine Sammelklage ein.

Die Zahl der Meldungen, die bei Unia eingehen, reißt nicht ab. So erhielt Unia im Jahr 2024 fast 20 Meldungen pro Tag, was zu einer Gesamtzahl von 7.577 Meldungen im Jahr führte. Auf dieser Grundlage haben wir 1.831 Fälle eröffnet, was 5 Fällen pro Tag entspricht. Unia eröffnet einen Fall, wenn der Meldende ein Hilfeersuchen oder eine Informationsanfrage äußert.

An erster Stelle stehen Fälle aus dem Bereich Beschäftigung (651 Fälle), gefolgt von den Bereichen Güter und Dienstleistungen (468) und Gesellschaftliches Leben (221).

Fast 30 % der Beschäftigungsfälle betrafen das Merkmal Behinderung (203 Fälle, höchste Zahl und seit fünf Jahren steigend). Auf rassistische Kriterien entfallen 24 % der Fälle (185 Fälle).

Insgesamt machen die Merkmale aus dem Antirassismusgesetz und Behinderung fast 60 % der von Unia 2024 eröffneten Fälle aus. Die Merkmale Gesundheitszustand und Alter stellen jeweils 8 % dar. 

Unia erreichte im Jahr 2024 fast 11.000 Teilnehmer. Eine angemessene Ausbildung der wichtigsten Akteure ist eine der wichtigsten Komponenten im Kampf gegen Diskriminierung und Ungleichheit. 

Das immer umfangreichere Online-Tool von Unia, eDiv, begleitete die Schulungen im Bereich DEI (Diversity, Equity, Inclusion), an denen zahlreiche Unternehmen und Organisationen teilnahmen. Im Jahr 2024 zog eDiv fast 24.000 Besucher an, ein Anstieg von 20,5 % gegenüber dem Vorjahr, und mehr als 2.800 Personen meldeten sich für unsere Online-Lernmodule an.

Der Erfolg dieser Schulungs- und Sensibilisierungsmodule ist in einem schwierigen internationalen Kontext, der durch die Offensive der US-Regierung gegen DEI-Politik gekennzeichnet ist, von großer Bedeutung.