Stellungnahme zur Einführung von „angemessenen Vorkehrungen durch Assoziation“ (2025)

Bei angemessenen Vorkehrungen durch Assoziation haben Sie als Angehöriger einer Person mit Behinderung ebenfalls Anspruch auf angemessene Vorkehrungen.

Die Anerkennung dieses Rechts ist ein wichtiger Schritt für Inklusion – sowohl für Menschen mit Behinderung als auch für ihre Angehörigen:

• Sie stärkt die Inklusion von Menschen mit Behinderung, indem sie die tägliche Unterstützung durch pflegende Angehörige erleichtert.
• Sie berücksichtigt die Realität von pflegenden Angehörigen, die oft aufgrund ihrer Rolle sozial und finanziell vulnerabel sind. Eine wirksame Inklusionspolitik darf ihre Situation nicht ignorieren.
• Sie schließt Lücken der EU-Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige. Diese Richtlinie eröffnet zwar bestimmte Rechte auf flexible Arbeitsformen, bleibt aber auf den Bereich Arbeit beschränkt und deckt nicht alle Anpassungsbedarfe.

2024 hat der neue Brüsseler Kodex für Gleichberechtigung, Nichtdiskriminierung und Förderung der Vielfalt einen wichtigen Schritt getan, indem er dieses Recht für pflegende Angehörige eingeführt hat – basierend auf einer detaillierten Stellungnahme von Unia.

Kürzlich hat der Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 11. September 2025 (C-38/24, Bervidi) dieses Recht im Arbeitsbereich anerkannt. Ab jetzt müssen belgische Gerichte die Antidiskriminierungsgesetzgebung im Licht dieses Urteils auslegen.

Um die tatsächliche Anwendung des Rechts auf angemessene Vorkehrungen durch Assoziation sicherzustellen und zu vermeiden, dass pflegende Angehörige vor Gericht ziehen müssen, fordert Unia alle Behörden auf, dieses Recht ausdrücklich in ihre jeweilige Antidiskriminierungs-Gesetzgebung aufzunehmen.