Verurteilung des Administrators der Facebook-Seite „Vlaamse Verdedigings Liga“
Der Administrator der Facebook-Seite „Vlaamse Verdedigings Liga“ (Flämische Verteidigungsliga) wurde zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts Antwerpen stiftete er seine Follower zu Rassismus an. Unia trat in diesem Verfahren als Nebenklägerin auf.
Unia war bereits seit 2013 über die Facebook-Seite und ihren Administrator informiert. Wir erhielten insgesamt 85 Meldungen über verschiedene Anstiftungen zum Rassenhass, vor allem gegen Angehörige der muslimischen Gemeinschaft.
Unia weist nachdrücklich auf die Bedeutung der Entscheidung des Gerichts in Antwerpen hin. Es geschieht nicht oft, dass es in solchen Fällen zu einem Prozess oder gar zu einer Verurteilung kommt. Doch da viele Bürger sich empört zeigten, kam es nun dazu. Sie förderten zutage, dass die Facebook-Gruppe bestimmte Artikel postete, um dadurch rassistische Botschaften zu verbreiten. Unia begrüßt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Antwerpen. Diese Verurteilung stellt eine ernsthafte Warnung für Internetnutzer dar, die wiederholt Hassbotschaften im Netz verbreiten und fördern.
Unia erinnert daran, dass jeder Bürger, der derartige Botschaften entdeckt, reagieren kann, um durch sein Handeln die Gesellschaft zu schützen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Administrator oder Moderator der Seite aufzufordern, entsprechende Posts zu entfernen. Ferner kann jeder Bürger Hassbotschaften bei Unia melden.
2016 leitete Unia 27 Verfahren im Zusammenhang mit Anstiftung zu Hass ein. Während derartige Hassbotschaften 2015 Flüchtlinge ins Visier nahmen, ging es 2016 häufig um Posts in Bezug auf Terrorismus, die oft Muslime und Terroristen in einen Topf werfen.
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