Polizei und Justiz

Polizeibeamte auf Streife hatten ein homosexuelles Paar belästigt. Ein Richter verweigerte einer Muslimin den Zutritt zum Gerichtssaal, weil sie ein Kopftuch trug. Bei einer Routinekontrolle wurde ein Polizeibeamter rassistisch beleidigt …

Wesentliche Rolle

Die Polizei sorgt für öffentliche Ordnung und spielt dementsprechend eine wesentliche Rolle im Kampf gegen Diskriminierung. So ist die Polizei Anlaufstelle für Diskriminierungsopfer, führt Anzeigen zu Protokoll und ermittelt die Täter von Hassdelikten und die Urheber von Hassbotschaften.

Polizei und Justiz

Polizei als Täter

Polizeibeamte sind Ordnungshüter. Doch auch unter ihnen gibt es den einen oder anderen der diskriminiert, Hassbotschaften verbreitet oder Hassdelikte begeht. Mehr hierzu.

Polizei und Justiz

Polizei als Opfer

Wie alle Bürger können auch Polizeibeamte Opfer von Diskriminierung oder Hassreden werden. Als Ordnungshüter sind sie bei der Ausübung ihres Amtes zusätzlich geschützt. Mehr hierzu.

Was unternimmt Unia?

Unia bekämpft Diskriminierung durch und gegen Polizeibeamte, indem es:

  • diskriminierte Personen berät und unterstützt;
  • Polizeibeamten Fortbildungen in Sachen Antidiskriminierungsrecht anbietet;
  • Polizeizonen bei der Entwicklung einer internen Diversitätspolitik begleitet.

Damit Diskriminierungen und Hassdelikte korrekt verfolgt werden, ersuchen wir Polizeibeamte, sich an das Rundschreiben COL 13/2013 zu halten.

Dieses Rundschreiben haben der Justizminister, der Innenminister und das Kollegium der Generalprokuratoren gemeinsam aufgestellt. Ziel ist es, die Untersuchung von Diskriminierungsfällen und Hassdelikten effizienter zu gestalten und die Zusammenarbeit zwischen Justiz, Polizei, Unia und dem Institut für die Gleichheit von Frauen und Männern zu verstärken.

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