Das Zentrum im 2012: Jahresbericht zur Arbeit und Verwaltung

12 April 2013

Den Jahresbericht des Zentrums für  Chancengleichheit und für Rassismusbekämpfung im Jahr 2012 ist publiziert worden.   Zusätzlich  zu diesem Tätigkeitsbericht veröffentlicht das Zentrum den ‚Jahresbericht Diskriminierung/Diversität‘ (im Mai 2013), einen   ‚Jahresbericht Migration‘ (im Juni 2013) und einen ‚Jahresbericht   Menschenhandel/Schleuserkriminalität‘ (im Oktober 2013). Das Zentrum   erfüllt damit nicht nur seinen gesetzlichen Auftrag, sondern regt auch  die Debatte über die Diskriminierung, die Diversität, die Migration und den Menschenhandel an.

2012 war wiederum ein gut gefülltes Jahr. Sage und schreibe 5.118  Personen haben das Zentrum um Informationen, Rat oder Assistenz ersucht.   Um jede dieser Anfragen zufriedenstellend und rasch beantworten zu  können, haben wir die Methodologie unseres Ansatzes optimiert und  zugleich den psychischen Nöten der Kläger besondere Aufmerksamkeit  geschenkt. Indem das Zentrum stets der Schlichtung, den Lösungen auf dem   Verhandlungsweg und alternativen Maßnahmen Vorrang einräumt, hat es nur  in 5 Diskriminierungsdossiers vor Gericht geklagt.

Die Art der Klagen, die vorgebracht werden, erlauben uns oft, die wunden   Stellen in der Gesellschaft aufzudecken und präventiv einzugreifen.  Einerseits heißt der Auftrag weiterbilden, informieren und  sensibilisieren – auf dieser Ebene hat das Zentrum 2012 neue Wege  eingeschlagen, u. a. mit E-Learning und dem Coaching von Organisationen.   Andererseits besteht der Auftrag darin, Stellungnahmen und Empfehlungen  im Hinblick auf bessere Regelungen zu formulieren, in denen auch die  Ergebnisse von Arbeitsstudien (wie das ‚Barometer der Diversität‘) oder  die vom Zentrum häufig wahrgenommene Rolle als Forum berücksichtigt  wird. Die Zielsetzung besteht darin, verschiedene Akteure  zusammenzubringen und gemeinsam Fortschritte in konkreten Bereichen wie  Diskriminierung, Diversität, Grundrechte von Drittstaatsangehörigen usw.  zu erreichen. Im Oktober 2012 waren die Kommunalwahlen der Anlass, um  die ausschlaggebende Rolle der lokalen Entscheidungsträger bei der  Bekämpfung von Diskriminierung, der Förderung von Chancengleichheit und  der Achtung der Grundrechte von Drittstaatsangehörigen zu  unterstreichen.

Im Jahr 2012 haben wir die neue Monitoringststelle des UN-Konvention  über die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingeweiht. Diese Aufgabe   wurde uns 2011 von den föderalen, regionalen und gemeinschaftlichen  Behörden übertragen. Sie ist ein Schritt auf dem Weg sowohl zum neuen  interföderalen Zentrum als auch zu einer Behindertenpolitik, die sich an   den Menschenrechten und nicht mehr ausschließlich an den  Antidiskriminierungsvorschriften orientiert. Das Zentrum ist sich der  großen Erwartungen bewusst – als Beispiel möge nur das Dossier  Plopsaland erwähnt sein – und fest entschlossen, seine ganzen Kräfte  aufzuwenden, um diese Erwartungen zu erfüllen.

Im Jahr 2012 hat das Zentrum ebenfalls zahlreiche internationale  Besucher empfangen, nicht nur aus Ländern der Europäischen Union,  sondern auch aus Brasilien, Vietnam und sogar Taiwan. Die  Chancengleichheit und die Menschenrechte sind seit jeher ein Anliegen  der internationalen Gemeinschaft und die Staaten verpflichten sich  gegenseitig, die Latte in diesem Bereich noch höher zu legen. Die  Chancengleichheit und die Menschenrechte sind seit jeher Angelegenheiten   der internationalen Gemeinschaft und die Staaten verpflichten sich  gegenseitig, die Latte in diesem Bereich noch höher zu legen.

Im Dezember 2006 hat sich eine Arbeitsgruppe mit der Umwandlung des  Zentrums in eine interföderale Institution beschäftigt. In diesem Sinne wurde im Juli 2012 ein politisches Abkommen zwischen der  Föderalregierung, den Regionen und Gemeinschaften geschlossen. Dieses  Abkommen beruht auf vier Bestandteilen: ein interföderales Zentrum zur  Bekämpfung von Diskriminierungen, ein föderales Zentrum für die Analyse von Migrationsströmen, ein interföderales Institut für die Gleichheit  von Frauen und Männern und eine Dachorganisation für die Menschenrechte.   Gegenwärtig hegt das Zentrum den Wunsch, dass dieses politische  Abkommen bald Realität ist.

Die Einrichtung eines neuen interföderalen Zentrums für die  Diskriminierungsbekämpfung bietet jedem Einwohner in Belgien die  Möglichkeit, eine einzige Institution für alle Informationsanfragen,  Beratungs- oder Assistenzleistungen über Diskriminierungen (mit Ausnahme   der geschlechtlich bedingten Diskriminierung) zu kontaktieren. In  Zukunft muss sich niemand mehr den Kopf zerbrechen, ob es sich um eine  föderale, regionale oder gemeinschaftliche Kompetenz handelt. Weil die  gesamte Expertise in einem einzigen interföderalen Zentrum  zusammengelegt wird, hat der Bürger die Sicherheit, dass ihm die  bestmögliche Bearbeitung gewährt wird und die Gesamtkosten nur einen  Bruchteil von dem darstellen, was erforderlich gewesen wäre, wenn jede  Behörde ihre eigene Institution eingerichtet hätte. Das aktuelle Zentrum   wird auch in ein föderales Zentrum für die Analyse von  Migrationsströmen (Informationen über Migrationsströme, Einhaltung der  Grundrechte von Drittstaatsangehörigen, Kampf gegen die  Schleuserkriminalität) umgewandelt.

Dank dieser neuen Architektur sollen die beiden ‚Zentren’ unabhängiger  und effizienter arbeiten können. Von ganzem Herzen hofft das Zentrum,  dass die ‚interföderale Dachorganisation der Menschenrechte’, die seit  vielen Jahren in Aussicht gestellt wird, möglichst bald eingerichtet  wird. Sie soll nämlich die Harmonisierung und Koordination aller  Mechanismen der Menschenrechte in Belgien verbessern und die Mängel  beseitigen, die die UNO weiterhin – und zurecht – anprangert. Daraus  ergeben sich nicht nur bessere Garantien für die Einhaltung der  Grundrechte eines jeden Einwohners in unserem Land, sondern führen wir  unsere internationalen Verpflichtungen auch vollständig und kohärent  aus.

Im Jahr 2013 begeht das Zentrum also nicht nur am 15. Februar seinen  zwanzigsten Geburtstag, sondern erfährt es auch eine tiefgreifende  strukturelle Änderung.

 Weiter unten können Sie das Jahresbericht herunterladen. Wir wünschen Ihnen eine aufschlussreiche Lektüre.

Edouard Delruelle, Beigeordneter Direktor
Jozef De Witte, Direktor

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