Safer Internet Day: jetzt engere Zusammenarbeit zwischen Unia und Europäischer Kommission

7 Februar 2017
Handlungsfelder: Internet
Diskriminierungsgrund: Aller Diskriminierungsgründe

Der Ton im Internet wird immer rauer. Um das Netz zu einer sichereren Rechtszone zu machen, arbeiten mehrere Organisationen wie Unia und die Europäische Kommission nun Hand in Hand. „Die User geben inzwischen unverhohlen rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen von sich. Es scheint teilweise, als seien sie stolz darauf‟, erklärt Unia-Direktorin Els Keytsman

„Ab März berichtet Unia der Europäischen Kommission sechs Wochen lang, welche Hass-Posts die Social-Media-Anbieter löschen und wie schnell‟, verkündet Keytsman. Mit dieser Zusammenarbeit wollen Unia und andere Organisationen in der EU Druck auf Facebook, Twitter und andere Social-Media-Anbieter ausüben, damit sie Hass-Posts schneller aus dem Netz nehmen. „Die anderen europäischen Organisationen befassen sich ebenfalls mit Themen wie Menschenrechten, Diskriminierung und Rassismus im Internet.‟

Verhaltenskodex evaluieren

„In ihrem Verhaltenskodex gegen Aufstachelung zum Hass im Internet versprachen die Social-Media-Anbieter unter anderem, gemeldete Hasskommentare schnell zu löschen. Mit unserer Hilfe kann die Europäische Kommission jetzt prüfen, ob diese Anbieter tatsächlich Wort halten. Der Verhaltenskodex darf kein unverbindliches Engagement sein.‟

Ein entscheidender Aspekt für Unia ist auch, dass Twitter, Facebook und andere Social-Media-Anbieter nicht einfach ihre eigenen Hausregeln als Maßstab nehmen, um zu beurteilen, ob ein Kommentar unbedenklich ist oder nicht. „Die eigenen Richtlinien sind zwar ein Ausgangspunkt, doch belgisches und europäisches Recht müssen ebenso eine Rolle spielen.‟

Beunruhigender Trend

„Der Trend ist nicht mehr zu verkennen: Der Cyberspace ist inzwischen ein lauter Raum, in dem Beleidigungen hin und her fliegen. Das zeigen allein schon die Meldungen, die bei Unia eingehen. Bei unseren Analysen kommt es darauf an, die Trennlinie zwischen strafbarer Äußerung und freier Meinungsäußerung zu ziehen und vorher genau abzuwägen‟, erklärt Keytsman.

Was ist strafbar?

„Um diese komplexen Abwägungen näher zu beleuchten, gibt es nun eine Seite auf unserer Website, die darlegt, was strafbar ist und was nicht. Sie zeigt auch, wie man als User Hasskommentare melden kann, beispielsweise bei Facebook. Nicht alles ist strafbar. So können schockierende Meinungen oder Beleidigungen verwerflich sein, ohne dass sie zu Hass, Gewalt oder Diskriminierung aufstacheln‟, stellt Keytsman klar.

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