In 2021 bearbeitete Unia eine Rekordzahl von Diskriminierungsfällen

23 Juni 2022
Handlungsfelder: Aller Aktionsbereiche
Diskriminierungsgrund: Aller Diskriminierungsgründe

2021 wurde die Grenze von 10.000 Meldungen überschritten. Auf dieser Grundlage hat Unia 2.379 individuelle Akten zu Situationen von Diskriminierung, Hassreden oder Hasshandlungen eröffnet - eine Rekordzahl. "Hinter diesen Fällen stehen vor allem 2.379 Personen, die sich diskriminiert gefühlt haben und für die Unia die Ärmel hochkrempelt, um Lösungen zu finden", erklärt Patrick Charlier, Direktor von Unia, anlässlich der Veröffentlichung des Jahresberichts der Institution.

Die Covid-19-Pandemie wirkte sich mit 320 Fällen natürlich auf diese Zahlen aus. Das CST (Covid Safe Ticket) und die Impfkampagne führten zu Diskriminierungen beim Zugang zu grundlegenden Rechten, insbesondere im Zusammenhang mit Gesundheitsversorgung und der persönlichen Unterstützung. Unia hat diese in mehreren Veröffentlichungen identifiziert und Rahmen für bessere Garantien für die Einhaltung dieser Rechte in Krisenzeiten in verschiedenen Sektoren zur Verfügung gestellt.

Der Zugang zu Gütern und Dienstleistungen (Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Geschäfte usw.) ist der Bereich, in dem Unia im Jahr 2021 mit 698 Fällen am häufigsten tätig wurde, was einem Anstieg von 23,5% im Vergleich zum Durchschnitt der letzten fünf Jahre entspricht. Dicht gefolgt von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt mit 603 offenen Fällen. Aber alle Bereiche der Gesellschaft sind betroffen. Unia gibt in ihrem Bericht eine umfassende Bestandsaufnahme der Diskriminierung in Belgien.

Anhaltende Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt

Fälle im Zusammenhang mit "Wohnen" machen 45,8% der eröffneten Akten im Bereich Güter und Dienstleistungen aus. Sie steigen seit 2016 stetig an. Das Diskriminierungsrisiko wird in der Tat durch den Mangel an bezahlbarem Wohnungsraum verschärft, insbesondere was hochwertige und an die persönliche und familiäre Situation angepasste Wohnungen betrifft.

Das wichtigste Diskriminierungsmerkmal ist in fast 41 % der Fälle der Vermögensstatus: einige Vermieter lehnen Mietinteressenten mit Einkünften wie Arbeitslosengeld, Eingliederungseinkommen oder anderen Sozialleistungen grundsätzlich ab, obwohl dies verboten ist. Eine Prüfung der individuellen Situation wird immer verlangt. Unia wurde auch wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche aufgrund von "Rassemerkmale" (30,5 %) und Behinderung (10,5 %) angesprochen.

Mietinteressenten sind sich oft nicht bewusst, dass sie von einem Vermieter diskriminiert wurden. "Es ist dringend notwendig, die Realität der Diskriminierung auf dem privaten Wohnungsmarkt besser zu identifizieren. Unia freut sich, dass sie mit den Regionen bei der Entwicklung von Situationstests und der Prüfung der Regelungen, die diese Tests einrahmen werden, zusammenarbeiten konnte", betont Patrick Charlier.

Unia hat auch mit Städten und Gemeinden zusammengearbeitet und ihnen ihre Unterstützung angeboten, indem sie Schulungen für Akteure im Wohnungswesen durchführte, an Arbeitsgruppen teilnahm oder Sensibilisierungsinstrumente entwickelte.

Eine außergerichtliche Lösung in mehr als einem Drittel der Fälle

Im Laufe des Jahres 2021 , schloss Unia 2.584 Einzelfälle ab. Die Hälfte davon wurde auf der Grundlage der Antidiskriminierungsgesetzgebung als begründet angesehen.

Unia hat 186 Stellungnahmen und Empfehlungen abgegeben, die Opfern helfen sollen, sich gegen Diskriminierungen zu wehren.

Ein Großteil der Fälle wird im Übrigen durch Schlichtung behandelt: "Unia konnte für 515 Opfer eine außergerichtliche Lösung finden", erläutert Patrick Charlier. "Wir erreichen, dass die Diskriminierung anerkannt und beendet wird, dass das Opfer eine Entschädigung erhält, wenn dies gesetzlich vorgesehen ist, und dass durch die Einführung struktureller Maßnahmen künftige Diskriminierungen verhindert werden.  Nur 2 % der Fälle mussten im Jahr 2021 auf gerichtlicher Ebene verfolgt werden (wobei Unia sich als Partei an der Sache beteiligte oder nicht)", schloss er.

Unia bevorzugt daher immer das Schlichtungsverfahren. Aber die Tatsache, dass man vor Gericht gehen kann, ist ein starker Anreiz doch noch außergerichtliche Lösungen zu finden.

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