Wahlrecht‚ für alle‘ in 2024?
Eine von sechs Personen. Das ist der Prozentsatz der Belgier, die bei den letzten Wahlen im Jahr 2019 leer, ungültig oder nicht gestimmt haben. Das sind 1,3 Millionen Menschen. Trotz der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die uns daran erinnert, dass das Wahlrecht ein grundlegendes Menschenrecht ist, wird es nicht von allen in gleicher Weise ausgeübt. Deshalb veröffentlicht Unia das Infoblatt "Wahlrecht für alle".
2024 an die Wahlurnen
Im Juni und Oktober 2024 werden die Bürgeraufgerufen, an neuen Wahlen teilzunehmen, die das politische Bild unseres Landes und seiner föderalen Einheiten neu gestalten werden. Unia hofft, dass alle Stimmen gehört werden, einschließlich derer von Menschen, die zusätzliche Hindernisse bei der Ausübung ihres Wahlrechts haben. Denn eine gesunde Demokratie bezieht alle mit ein.
Gegen die Ungleichheit bei der Wahlbeteiligung handeln
Es gibt mehrere Gründe, warum eine Person nicht an den Wahlen teilnimmt. Neben praktischen Unmöglichkeiten und strukturellen Hindernissen für die Stimmabgabe steckt dahinter oft eine Entscheidung, die mit einer Ablehnung der Politik zu tun hat. Die Nichtteilnahme ist jedenfalls weitgehend mit unterliegenden sozialen Faktoren verbunden.
Unia setzt sich für Gleichheit ein und kämpft gegen Diskriminierung auf der Grundlage geschützter Diskriminierungsmerkmale wie Behinderung, Alter, Nationalität usw.
Da sie in Abhängigkeit von mehreren dieser Kriterien variiert, ist die Wahlbeteiligung ungleich verteilt. Für Unia stellt dies ein Risiko für unsere Demokratie dar.
Eine bedeutende Herausforderung besteht darin, die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen zur Teilnahme an den Wahlen zu bewegen
Die am stärksten gefährdete Bürger davon zu überzeugen, an den Wahlen teilzunehmen, ist eine der größten Herausforderungen in der Demokratie. Sie neigen dazu, sich selbst von den Wahlen auszuschließen, was direkte Auswirkungen darauf hat, ob ihre Interessen und ihre Realität in den politischen Entscheidungen, die von den gewählten Institutionen getroffen werden, angemessen repräsentiert werden
- Jean-Benoît Pilet, Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Brüssel
Jean-Benoît Pilet ist Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Brüssel. Er ist einer der Autoren der Analyse zur Wahlenthaltung "Eine Demokratie ohne Wähler?", die am 13. Oktober 2021 für die ULB und die VUB veröffentlicht wurde. Unia hat sich insbesondere auf diese wichtige Analyse gestützt, um dieses Informationsblatt "Wahlrecht für alle" zu verfassen.
Entdecken Sie das Informationsblatt 'Wahlrecht für alle'
Das Informationsblatt "Wahlrecht für alle", veröffentlicht von Unia, konzentriert sich auf die verschiedene geschützten Kriterien, bei denen die Frage der ungleichen Beteiligung zentral steht: das Alter, der sozioökonomische Status und die Bildung, die Nationalität und die Herkunft sowie die Behinderung.
Unia erinnert daran, dass es neben der individuellen, auch eine gesellschaftliche Verantwortung gibt, die die Beteiligung jedes Einzelnen an der Wahl zu ermöglichen hat.
Laden Sie das Informationsblatt Wahlrecht für alle in 2024 (pdf)
Unia erinnert daran, dass es eine gesellschaftliche Verantwortung gibt, die über die individuelle hinausgeht, um die Teilnahme jedes Einzelnen an der Wahl zu ermöglichen. Es ist noch Zeit zu handeln, bevor die nächsten Abstimmungen stattfinden.
Weiterführende Informationen
Weitere Empfehlungen und Informationen finden Sie in den folgenden Quellen (auf Französisch und Niederländisch verfügbar):
- Der Bericht ‘Une démocratie sans électeurs ? Une analyse de l’abstention électorale’: "Eine Demokratie ohne Wähler?", Analyse der ULB und der VUB
- Die Website ‘Chancengleichheitwaehlen’ von Unia mit vielen gute Praxisbeispielen für Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene
- Der Bericht von LEVL zu lokalen Projekten, die die Bürgerschaft von und für Personen mit Migrationshintergrund verbessern
- Die Website ‘Ressources élections’ der Jugendorganisation ‘Forum des Jeunes’ über die Teilhabe von jungen Menschen an der Demokratie
Vergleichbare Publikationen
Jahresbericht 2020: Gefährdete Menschenrechte in Krisenzeiten
In diesem außergewöhnliches Jahr hat sich Unia weiterhin für Menschenrechte und Gleichberechtigung eingesetzt. Die Coronavirus-Pandemie wirkte wie ein Vergrößerungsglas. Menschen, die sich bereits in einer prekären Situation befanden, waren oft als erste oder am stärksten von Covid-19 oder den Gesundheitsmaßnahmen betroffen.
Jahresbericht 2017: Stillstand ist keine Option
2017 war ein bewegtes Jahr für Unia. Um unsere Themen wurde hitzig debattiert. Dies brachte den Kampf gegen Diskriminierung aber letztendlich weiter voran. So wurde 2017 in Brüssel eine Ordonnanz verabschiedet, die Praxistests gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz ermöglicht. Die Föderalregierung ist diesem Beispiel 2018 gefolgt, wenn auch in einem etwas vorsichtigeren Maße.
Evaluierung der föderalen Antidiskriminierungsgesetze (2017)
Artikel 52 des Antidiskriminierungsgesetzes schreibt eine Evaluierung der Anwendung und der Zweckmäßigkeit dieser drei Antidiskriminierungsgesetze durch die gesetzgebenden Kammern vor. Unia hat im Zusammenhang mit dem Antidiskriminierungs- und Antirassismusgesetz einen Evaluierungsbericht erstellt, der auf eigenen praktischen Erfahrungen, der bekannten belgischen Rechtsprechung und allgemeinem Fachwissen über die Bekämpfung von Diskriminierung beruht.
Diversitaetsbarometer Bildung (2018)
Das „Diversitätsbarometer Bildung“ vervollständigt die dreiteilige Publikationsreihe der Diversitätsbarometer nach den bereits erschienenen Ausgaben zum Thema Beschäftigung (2012) und Wohnen (2014).